Allgemeine Geschäftsbedingungen für Privatkunden (Stand 07.2020)
§ 1 Geltungsbereich
1.1. Kunden im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Privatkunden gemäß §13 BGB.
1.2. Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und BALLance Concepts GmbH, nachfolgend bezeichnet als „BC” gelten stets diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Privatkunden in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung.
§ 2 Angebot, Vertragsschluss, Vertragssprache
2.1 Sämtliche Anpreisungen und Darstellungen stellen kein Angebot des Verkäufers dar, sondern eine Einladung an den Käufer zur Angebotsabgabe. Gibt der Käufer ein Angebot ab, ist er mindestens zwei Wochen (ab Zugang) an dieses gebunden.
2.2. Mit der Bestellung erklärt der Käufer verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Verkäufer das Angebot innerhalb der zweiwöchigen Frist annimmt. Die Annahme erfolgt in der Regel durch eine schriftliche Auftragsbestätigung bzw. Zusendung der Rechnung.
2.3. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Sie können unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen.
2.4. Der Vertrag wird in deutscher Sprache abgeschlossen und kommt durch Annahme der Kundenbestellung durch BC zustande. Durch Anklicken des Bestellbuttons geben Sie eine verbindliche Bestellung ab. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung erfolgt per automatisierter eMail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Die Annahme Ihrer Bestellung erfolgt durch Versand einer Rechnung in separater E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von 7 Werktagen, wobei der Zugang beim Kunden maßgeblich ist. Werden als Fristen Werktage angegeben, so verstehen sich darunter alle Wochentage mit Ausnahme von Samstagen, Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen an unserem Sitz in Bochum (NRW) sowie Mindelheim (Bayern).
2.5. Ein bindender Vertrag kann auch bereits zuvor wie folgt zustande kommen:
-Vorkasse
Der Vertrag kommt durch den unverzüglichen Versand der Bestellbestätigung/Rechnung per Email zustande, in der wir Ihnen unsere Bankverbindung nennen.
§ 3 Preise und Zahlung
3.1 Der Preis des Kaufgegenstandes gemäß der Preisliste in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung versteht sich bei Geräten ab Werk zuzüglich Verpackungskosten, etwaiger Versand-/Überführungskosten und der jeweils geltenden Umsatzsteuer bzw. bei Schulungsdienstleistungen zuzüglich Reisekosten, etwaiger Übernachtungskosten und der jeweils geltenden Umsatzsteuer .
3.2 Der Käufer verpflichtet sich, bis spätestens 4 Wochen vor dem geplanten Schulungstermin den Rechnungsbetrag in voller Höhe ohne Abzug auf das Konto des Verkäufers zu überweisen. Für die Bestellung von Geräten und Marketingartikeln gilt grundsätzlich Vorkasse als vereinbart. Abweichende Regelungen sind Bestandteil der Rechnung.
3.3. Gegen die Ansprüche des Verkäufers kann der Käufer nur dann aufrechnen, wenn die Gegenforderung des Käufers unbestritten ist oder ein rechtskräftiger Titel vorliegt; ein Zurückbehaltungsrecht kann nur geltend gemacht werden, soweit es auf Ansprüchen aus dem Kaufvertrag beruht.
§ 4 Bestelldaten
Die Bestelldaten werden zusammen mit den AGB in der
Bestellbestätigung/Rechnung übersandt. Der Vertragstext wird gespeichert
und kann im Kundenkonto im Onlineshop eingesehen oder, sofern kein
Kundenkonto eingerichtet wurde, telefonisch unter der Nr. 0234/3070736
abgefragt werden.
Erreichbarkeit: Mo. – Fr., 9:00 – 17:00 Uhr (MEZ).
§ 5 Lieferung und Lieferverzug
5.1. Informationen zu den Lieferzeiten und den aktuellen Versandkosten erfahren Sie im Onlineshop oder telefonisch unter der Nr. 0234/3070736. Bei Lieferverzögerungen werden Sie informiert.
5.2. Vorbehaltlich einer korrekten und rechtzeitigen Selbstbelieferung wird BC für eine schnelle Lieferung Sorge tragen. Sollte nur ein Teil der Bestellung nicht sofort lieferbar sein, werden die restlichen Waren ohne Berechnung von Versandkosten nachgeliefert.
5.3. Lieferungen erfolgen nur innerhalb der EU, eine Selbstabholung der Ware ist leider nicht möglich.
5.4. Der gewünschte Schulungstermin ist dem Verkäufer spätestens 2 Wochen nach Abschluss des Kaufvertrages mitzuteilen und soll innerhalb der nächsten 8 Monate nach Abschluss des Kaufvertrages liegen . Kann die Schulung aufgrund eines Umstandes, den der Käufer zu vertreten hat, innerhalb dieses Zeitraumes nicht erfolgen, wird der Käufer die dem Verkäufer dadurch entstandenen Mehrkosten auf konkreten Nachweis erstatten.
5.5. Die vom Verkäufer angegebenen Termine sind unverbindlich. Sie stellen nur dann verbindliche Fixtermine dar, wenn dies schriftlich vereinbart wurde und die Termine dabei als solche bezeichnet wurden.
5.6. Die Einhaltung von Fixterminen für Schulungen setzt die rechtzeitige Bereitstellung sämtlicher vom Käufer zu erfüllenden Voraussetzungen voraus, die für eine ordnungsgemäße Schulung erforderlich sind. Dies umfasst insbesondere die räumlichen Voraussetzungen die im Rahmen der Checkliste (Bereitstellung erfolgt durch Schulungsmanagement des Verkäufers) angegeben sind. Insbesondere ist der Käufer verpflichtet den Verkäufer spätestens 4 Wochen vor dem vereinbarten Termin darüber zu informieren, falls die Voraussetzungen nicht erfüllt werden können. Der Käufer wird die dem Verkäufer dadurch entstandenen Mehrkosten auf konkreten Nachweis erstatten.
5.7. Ist die Nichteinhaltung der Fristen auf höhere Gewalt oder auf Umstände beim vom Verkäufer beauftragten Subunternehmern oder Erfüllungsgehilfen zurückzuführen, verlängern sich die Fristen angemessen. Der Verkäufer ist jedoch verpflichtet, dem Käufer in wichtigen Fällen den Beginn und das voraussichtliche Ende solch hindernder Umstände baldmöglichst anzuzeigen.
§ 6 Widerrufsrecht
6.1. Verbraucher haben ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen
diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage
ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht
der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (BALLance Concepts GmbH,
Wittener Str. 242, 44807 Bochum, Telefonnummer: 0234/3070736,
Telefaxnummer: 02343070718,
EMail-Adresse: [email protected])
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter
Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu
widerrufen, informieren. Sie können dafür
das Muster-Widerrufsformular verwenden, das Sie auf unserer Homepage
herunterladen und ausdrucken können. Die Verwendung ist jedoch nicht
vorgeschrieben. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie
die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der
Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die
wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit
Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine
andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste
Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen
vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über
Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese
Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der
ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen
wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen
wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Für paketversandfähige Waren, die Ihnen mit DPD/DHL zugeschickt wurden
gilt folgendes:
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder
zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie
die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt
ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens
binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf
dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben.
Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von
vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Ware.
Nicht paketversandfähige Waren, die auf der Rechnung als „Sperrgut”
gekennzeichnet sind, holen wir ab.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn
dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit,
Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit
ihnen zurückzuführen ist.
6.2. Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers Zugeschnitten sind.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
§ 7 Zahlungsarten
7.1.SEPA-Lastschriftverfahren (Bankeinzug)
Mit Abgabe der Bestellung erteilen Sie uns ein SEPA-Lastschriftmandat. Über das Datum der Kontobelastung werden wir Sie informieren (sog. Prenotification). Mit Einreichung des SEPA-Lastschriftmandats fordern wir unsere Bank zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird automatisch durchgeführt und Ihr Konto belastet. Die Kontobelastung erfolgt, bevor Sie die Ware erhalten haben. Die Frist für die Vorabankündigung über das Datum der Kontobelastung (sog. Prenotification-Frist) beträgt einen Tag.
§ 8 Gewährleistung, Garantie
8.1. Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft, so hat der Käufer die Ware unverzüglich nach der Ablieferung durch den Verkäufer, soweit dies nach ordnungsmäßigem Geschäftsgang tunlich ist, zu untersuchen, wenn sich ein Mangel zeigt, dem Verkäufer unverzüglich Anzeige zu machen. Zeigt sich bei der Untersuchung oder später ein Mangel, so ist hiervon unverzüglich schriftlich Anzeige zu machen.
8.2. Ist die gelieferte Sache oder Dienstleistung mangelhaft, kann der Verkäufer zunächst wählen, ob Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels ( Nachbesserung) oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung) geleistet wird. Das Recht des Verkäufers, die Nacherfüllung unter den gesetzlichen Voraussetzungen zu verweigern, bleibt unberührt.
8.3. Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
8.4. Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
8.5. Bei gebrauchten Waren gilt: wenn der Mangel nach Ablauf eines Jahres ab Ablieferung der Ware auftritt, sind die Mängelansprüche ausgeschlossen. Mängel, die innerhalb eines Jahres ab Ablieferung der Ware auftreten, können im Rahmen der gesetzlichen Verjährungsfrist von zwei Jahren ab Ablieferung der Ware geltend gemacht werden.
8.6. Die vorstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden
bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist,
bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten)
im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit vereinbart oder
soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
8.7. Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien und deren genaue Bedingungen finden Sie jeweils beim Produkt und auf besonderen Informationsseiten im Onlineshop.
§ 9 Haftung
9.1. Ansprüche des Käufers auf Schadenersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadenersatzansprüche des Käufers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie der Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig sind.
9.2. Die sich aus Abs. 1und 2 ergebenen Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache / der Dienstleistung übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit beide Parteien eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache / der Dienstleistung getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 10 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
§ 11 Rechtswahl, Gerichtsstand, Salvatorische Klausel
11.1. Auf die Rechtsverhältnisse zwischen BC und deren Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1988 ist ausgeschlossen.
11.2. Die Bestimmungen der Ziffer 11 lassen zwingende Regelungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt, wenn und soweit der Kunde einen Kaufvertrag abgeschlossen hat, der nicht überwiegend der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann (Verbrauchervertrag) und wenn der Kunde die zum Abschluss des Kaufvertrags erforderlichen Rechtshandlungen in dem Staat seines gewöhnlichen Aufenthaltes vorgenommen hat.
11.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt.
11.4. Gerichtsstand für Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Bochum. Der Verkäufer ist berechtigt, am Sitz des Käufers zu klagen. Diese Gerichtsstandvereinbarung gilt nur, soweit es sich beim Käufer um einen Kaufmann handelt ( §29ZPO).
§ 12 Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
§ 13 Anschrift, Impressum
Anschrift:
BALLance Concepts GmbH
Hattinger Str. 229
44795 Bochum
Deutschland
www.ballance-concepts.de
Geschäftsführer: Dr. Tetyana Lause-Bernavska, Mirko Fünfstück
Handelsregister: HRB 17014 beim Amtsgericht Bochum
USt.-IdNr.: DE291940949
Kontakt:
eMail: [email protected]
Telefon: 0234 544 77 656
Telefax: 0234 544 78 497
Unsere Geschäftszeiten: Montag – Freitag, 9.00 – 17.00 Uhr (MEZ)