AGB Geschäftskunden

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Geschäftskunden (Stand 07.2020)

§ 1 Geltungsbereich

1.1. Kunden im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind ausschließlich Unternehmer gemäß §14 Abs. 1 BGB.

1.2. Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und BALLance Concepts GmbH, nachfolgend bezeichnet als „BC” gelten stets diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Geschäftskunden in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung.

1.3. Andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch dann nicht, wenn BC auf eine durch den Kunden erklärte Einbeziehung schweigt oder nicht ausdrücklich widerspricht. Eine Zustimmung zur Einbeziehung von Bedingungen des Kunden liegt auch nicht in der Erbringung der vereinbarten Leistung, deren vorbehaltloser Entgegennahme oder Zahlung des vereinbarten Entgeltes.

§ 2 Vertragsgegenstand

2.1. BC liefert die vom Kunden bestellten Waren oder erbringt Dienstleistungen im Rahmen der Angebotsannahme. Druckfehler und Irrtümer sind vorbehalten. Technische Änderungen im Sinne eines technischen Fortschritts sowie handelsübliche Abweichungen in Form, Farbe und Gewicht bleiben, sofern von der bestellten Qualität und Funktionalität nicht abgewichen wird, vorbehalten. Im Übrigen gilt § 434 Abs. 1 Satz 3 BGB.

2.2. Sollte BC nachträglich einen Fehler bei den Angaben zu einem Produkt, zum Preis oder zur Lieferfähigkeit erkennen, wird BC den Kunden hiervon umgehend informieren. Dieser kann den Auftrag unter den abgeänderten Konditionen nochmals bestätigen. Andernfalls ist BC zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Bereits erhaltene Zahlungen wird BC nach einem Rücktritt vom Vertrag umgehend erstatten.

§ 3 Vertragsabschluss, Bestelldaten

3.1. Bitte beachten Sie, dass Angebote in unserem Onlineshop befristet sein können, Einzelheiten ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung.

3.2. Der Vertrag wird in deutscher Sprache abgeschlossen und kommt durch Annahme der Kundenbestellung durch BC zustande. Die Annahme durch BC erfolgt durch Übersendung der Ware bzw. Versand der Rechnung an den Kunden durch BC. Eine Bestellung kann über das Kontaktformular, telefonisch, per Fax oder direkt im Onlineshop von BC aufgegeben werden. Bestellungen im Onlineshop erfolgen indem

der Kunde

1. sich mit seinen gespeicherten Daten (Email + Passwort) über das Feld "Login" anmeldet

2. Artikel in den Warenkorb legt

3. an der Kasse seine Bestelldaten auf Richtigkeit überprüft, 

4. am Ende auf den Button "Bestellung absenden" klickt.

Damit gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Telefon- und Faxnummer sind unter §14 abgedruckt.

3.3 Die Daten und der Status der Bestellung werden gespeichert und können vom Kunden nach Anmeldung mit Kundenkonto im Onlineshop in dessen persönlichem Bereich unter der Rubrik Bestellübersicht eingesehen oder telefonisch unter der Nr. 0234 3070736 abgefragt werden. Erreichbarkeit: Mo. - Fr., 9:00 - 17:00 Uhr (MEZ).

§ 4 Widerrufsbelehrung

4.1.Widerrufsrecht
Der Kunde kann alle bei BC gekauften Versandartikel innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zurücksenden. Dieses Widerrufsrecht räumt BC dem Kunden auf freiwilliger Basis ein und beschränkt nicht dessen gesetzliche Rechte, insbesondere aus der Gewährleistung. Die Frist beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden, zur Einhaltung der Frist genügt die rechtzeitige Versendung.

4.2.Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit BC ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr von BC zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für BC mit deren Empfang.

4.3.Ausnahmen

Das Widerrufsrecht besteht nicht

§ 5 Vorbehalt der Verfügbarkeit

Sollte BC bei Eingang der Bestellung bzw. nach Vertragsabschluss feststellen, dass die bestellte Ware oder Dienstleistung nicht mehr bei BC verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, wird der Kunde hierüber informiert.

§ 6 Lieferung, Lieferverzug, Versandkosten

6.1. Der gewünschte Schulungstermin ist dem Verkäufer spätestens 2 Wochen nach Abschluss des Kaufvertrages mitzuteilen und soll innerhalb der nächsten 8 Monate nach Abschluss des Kaufvertrages liegen . Kann die Schulung aufgrund eines Umstandes, den der Käufer zu vertreten hat, innerhalb dieses Zeitraumes nicht erfolgen, wird der Käufer die dem Verkäufer dadurch entstandenen Mehrkosten auf konkreten Nachweis erstatten.

6.2. Die vom Verkäufer angegebenen Termine sind unverbindlich. Sie stellen nur dann verbindliche Fixtermine dar, wenn dies schriftlich vereinbart wurde und die Termine dabei als solche bezeichnet wurden.

6.3. Die Einhaltung von Fixterminen für Schulungen setzt die rechtzeitige Bereitstellung sämtlicher vom Käufer zu erfüllenden Voraussetzungen voraus, die für eine ordnungsgemäße Schulung erforderlich sind. Dies umfasst insbesondere die räumlichen Voraussetzungen die im Rahmen der Checkliste ( Bereitstellung erfolgt durch Schulungsmanagement des Verkäufers) angegeben sind. Insbesondere ist der Käufer verpflichtet den Verkäufer spätestens 4 Wochen vor dem vereinbarten Termin darüber zu informieren, falls die Voraussetzungen nicht erfüllt werden können. Der Käufer wird die dem Verkäufer dadurch entstandenen Mehrkosten auf konkreten Nachweis erstatten.

6.4. Ist die Nichteinhaltung der Fristen auf höhere Gewalt oder auf Umstände beim vom Verkäufer beauftragten Subunternehmern oder Erfüllungsgehilfen zurückzuführen, verlängern sich die Fristen angemessen. Der Verkäufer ist jedoch verpflichtet, dem Käufer in wichtigen Fällen den Beginn und das voraussichtliche Ende solch hindernder Umstände baldmöglichst anzuzeigen.

6.5. Informationen zu den Lieferzeiten und den aktuellen Versandkosten erfahren Sie auf der Seite www.ballance-concepts.de und bei den Hinweisen zu den Angeboten im Online-Shop. Bei Lieferverzögerungen werden Sie informiert.

6.6. Artikel, bei denen ein Sperrgutzuschlag für den Transport erhoben wird, werden grundsätzlich nur bis zur Bordsteinkante geliefert.

6.7. Vorbehaltlich einer korrekten und rechtzeitigen Herstellung wird BC für eine schnelle Lieferung Sorge tragen. Sollte nur ein Teil der Bestellung nicht sofort lieferbar sein, werden die restlichen Waren ohne Berechnung von Versandkosten nachgeliefert.

6.8. Lieferungen erfolgen nur innerhalb der EU, eine Selbstabholung der Ware ist leider nicht möglich.

§ 7 Preise, Zahlungsbedingungen

7.1. Die Preisangaben im Geschäftskundenbereich inkl. Onlineshops sind Nettopreise, auf die zusätzlich die gültige gesetzliche Mehrwertsteuer zu entrichten ist. Bei Schulungsdienstleistungen zzgl. Reisekosten, etwaiger Übernachtungskosten und der jeweils geltenden Umsatzsteuer. Sollte eine Mehrwertsteuererhöhung erfolgen, ist BC zur Berechnung des erhöhten Mehrwertsteuersatzes verpflichtet.

7.2. Es gelten die im Warenkorb bzw. im Bestellformular angegebenen Preise, diese sind - vorbehaltlich etwaiger Preiserhöhungen auf Grund gestiegener Herstellungs- bzw. Beschaffungskosten - verbindlich, es sei denn es liegen Tipp- oder Rechenfehler vor. BC wird den Kunden nach Bestellung über zwischenzeitlich eingetretene Preiserhöhungen informieren. Der Kunde kann sein Angebot anschließend zu dem geänderten Preis bestätigen. Andernfalls ist BC berechtigt, den Auftrag nicht anzunehmen.

7.3. Auf der Rechnung werden neben dem Nettopreis für die Ware die Preise für ergänzende Leistungen ausgewiesen: Verpackung, Versand, Premium-Versand, etc. sowie die jeweils zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültige Mehrwertsteuer.

7.4. Die Geltungsdauer von befristeten Angeboten ist jeweils dort angegeben, wo die Ware im Shop dargestellt wird. Trotz sorgfältiger Bevorratung kann es vorkommen, dass ein Aktionsartikel schneller als vorgesehen ausverkauft ist. Wir geben deshalb keine Liefergarantie. Es gilt: Nur solange Vorrat reicht!

7.5. Der Käufer verpflichtet sich, bis spätestens 4 Wochen vor dem geplanten Schulungstermin den Rechnungsbetrag in voller Höhe ohne Abzug auf das Konto des Verkäufers zu überweisen. Für die Bestellung von Geräten und Marketingartikeln gilt grundsätzlich Vorkasse als vereinbart. Abweichende Regelungen sind grundsätzlich Bestandteil der Rechnung

7.6. Der Kunde kann zwischen folgenden Zahlungsarten wählen:

1.Bankeinzug
2.Vorauskasse

7.7. Forderungen von BC sind nach 14 Tagen ab Rechnungsdatum fällig.

§ 8 Gewährleistung, Garantie

8.1. BC gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs frei von Sach- und Rechtsmängeln gemäß §§ 434, 435 BGB sind.

8.2. Sollten gelieferte Waren offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, wird der Kunde gebeten, solche Fehler gegenüber BC zu reklamieren. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für dessen gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen. Es gelten im Übrigen die gesetzlichen Vorschriften gemäß §§ 434 ff.

8.3. Die Dauer der Gewährleistung beträgt zwei Jahre. Sie beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden. Beim Kauf von als solche gekennzeichnete Retourenware (Artikel die im Rahmen des Widerrufsrechts an BC zurückgesandt wurden), beträgt die Gewährleistungsfrist 1 Jahr. Veräußert der Kunde die bezogenen Gegenstände gewerbsmäßig an einen Verbraucher weiter, so gilt ergänzend §479 BGB.

8.4. Bei mangelhafter Ware kann der Kunde gemäß § 439 BGB nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. BC kann im Rahmen des §439 BGB die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Gelingt die Beseitigung eines Mangels auch beim zweiten Versuch nicht, so ist der Kunde nach §439 BGB berechtigt, die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen oder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel unerheblich ist. Im Übrigen gilt §437 BGB.

8.5. Hinsichtlich etwaiger Schadensersatzansprüche aufgrund von Mängeln der Sachen gelten die gesetzlichen Vorschriften.

8.6. Eine Gewährleistung kann nicht für solche Mängel übernommen werden, die auf unsachgemäße Nutzung oder eine überdurchschnittliche Beanspruchung seitens des Kunden zurückzuführen sind sowie nicht für Verschleißteile.

§ 9 Haftung

9.1. BC, ihre Geschäftsleitung und ihre Mitarbeiter haften in Fällen positiver Forderungsverletzung, Verzug, Unmöglichkeit, unerlaubter Handlung sowie aus sonstigem Rechtsgrund (ausgenommen vorvertragliche Verletzungen) bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Falle, dass schuldhaft Schäden an Leben, Gesundheit oder Körper entstanden sind, im Falle der schuldhaften Verletzung von vertraglichen Kardinalspflichten (Hauptvertragspflichten) oder bei arglistiger Täuschung sowie im Falle eines Ersatzanspruches gemäß §437 Nr. 2 BGB haftet BC im gesetzlichen Umfang. Lediglich bei einer Verletzung von Kardinalspflichten ist die Haftung für

Mitarbeiter von BC begrenzt auf den typischen, voraussehbaren Schaden. Der Begriff der Kardinalspflicht wird entweder zur Kennzeichnung einer konkret beschriebenen, die Erreichung des Vertragszwecks gefährdenden, wesentlichen Pflichtverletzung gebraucht oder abstrakt erläutert als Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Bei Verzug hat der Kunde alternativ zum Schadensersatz das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.

9.2. Die Haftung von BC nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

9.4. Die vorstehenden Regelungen (§8 und §9) geben den vollständigen Haftungsumfang von BC, ihrer Geschäftsleitung und ihren Mitarbeitern wieder.

§ 10 Eigentumsvorbehalt

10.1. BC behält sich das Eigentum an aller Ware, die von ihr an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Erfüllung sämtlicher Forderungen vor, die BC aus der gesamten Geschäftsverbindung mit dem Kunden zustehen. Soweit BC im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf BC bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits BC die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von BC erhält.

10.2. Der Kunde ist nicht berechtigt, die von BC gelieferten Waren zu verpfänden, zur Sicherheit zu übereignen oder andere Sicherungsrechte hieran Dritten einzuräumen. Erwirbt ein Dritter gleichwohl Rechte an dem Sicherungsgut, so tritt der Kunde schon jetzt seine sämtlichen hierdurch entstehenden Rechte am Sicherungsgut an BC ab. BC nimmt diese Abtretung an. Der Kunde ist verpflichtet, BC unverzüglich zu benachrichtigen, falls hinsichtlich des Sicherungsgutes eine Pfändung, eine Beschlagnahme oder eine sonstige Verfügung seitens eines Dritten erfolgt ist.

10.3. Das vorbehaltene Eigentum wird von BC freigegeben, sobald dessen realisierbarer Wert die Forderung gegen den Kunden nachhaltig um mehr als 20% übersteigt.

10.4. Bei laufender Rechnung dienen die Sicherheiten zur Sicherung der Saldenforderung.

§ 11 Rechtswahl, Gerichtsstand, Aufrechnung, salvatorische Klausel

11.1. Auf die Rechtsverhältnisse zwischen BC und deren Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1988 ist ausgeschlossen.

11.2. Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für den Hauptsitz von BC zuständig ist. BC ist auch berechtigt am Ort der Niederlassung oder des Sitzes des Kunden zu klagen. Dies unter der Voraussetzung, dass nicht durch Gesetz ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist.

11.3. Ein Recht des Kunden zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung besteht nicht, es sei denn, die Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt.

11.4. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt.

§ 12 Anschrift, Impressum

Anschrift:
BALLance Concepts GmbH
Wittener Str. 242
44803 Bochum
Deutschland
www.ballance-concepts.de

Geschäftsführer: Dr. Tanja Kühne, Frank Lause
Handelsregister: HRB 17014 beim Amtsgericht Bochum
USt.-IdNr.: DE291940949

Kontakt:
eMail: [email protected]
Telefon: 0234 3070736 Montag – Freitag, 9.00 – 17.00 Uhr (MEZ)
Telefax: 0234 3070718